Kein Abbau von Arbeitnehmerrechten

Berliner IG Metall-Kollegen auf TTIP-Demo

25.04.2016 | Mit einem eigenen Transparent haben Kollegen von OTIS die IG Metall Berlin auf der Großdemonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP in Hannover vertreten. 90.000 Menschen haben sich an der Demonstration beteiligt.

Gemeinsam gegen TTIP: OTI-Kollegen in Hannover

Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von Umwelt-, Verbraucherschutz-, Jugend, Sozial- und Kulturverbänden bis hin zu Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen hatte zu der Demonstration am 23. April aufgerufen. Die Rednerinnen und Redner wie Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband), Hubert Weiger (BUND), Andrea Kocsis (ver.di) und Lori Wallach von der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Public Citizen richteten eine klare Botschaft an Barack Obama und Angela Merkel. Sie sprachen sich nicht grundsätzlich gegen Freihandelsabkommen aus. Aber geheim verhandelte Abkommen wie CETA, TTIP und TISA seien der falsche Weg.
Aus Arbeitnehmersicht beeinträchtigen diese Abkommen die Gewerkschaftsrechte, höhlen Arbeitsstandards aus und befördern Arbeitsplatzverlagerungen dahin, wo es am billigsten ist. Wenn Politiker oder Unternehmer dagegen zusätzliche Arbeitsplätze versprechen, wird oft übersehen, dass bereits vorhandene Freihandelsabkommen wie etwa Nafta in Nordamerika dazu geführt haben, dass Arbeitsplätze abgebaut wurden. Mit TTIP droht die Absenkung hoher europäischer Standards bei der Lebensmittelsicherheit oder im Umweltschutz. Außerdem soll mit Schiedsgerichten eine neue Gerichtsbarkeit außerhalb der gängigen Rechtsprechung  eingeführt werden, die es multinationalen Konzernen erlaubt, Länder auf Entschädigung bei Gewinnverlusten zu verklagen. Für die OTIS-Kollegen ist daher klar: Diese Art von Abkommen dürfen nicht unterzeichnet werden.

Von: ab

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