1. Mai in Berlin:

15.000 Berlinerinnen und Berliner auf DGB-Demonstration „Zeit für mehr Solidarität“

01.05.2016 | Vieles erreicht und vieles steht noch auf der Agenda: Auf der DGB-Demonstration ging es auch um den Erhalt der Arbeitsplätze bei Nokia und Redknee und die laufende Tarifrunde der IG Metall.

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Video: Ramon Zorn

Foto: Christian von Polentz /transitfoto.de

„Ich danke allen Metallerinnen und Metallern, die unserer Tarifforderung in der laufenden Tarifrunde durch Ihre Teilnahme an der Demonstration Nachdruck verliehen haben und sich für den Erhalt und den Ausbau der Industriearbeitsplätze eingesetzt haben. Insbesondere der Erhalt der Arbeitsplätze bei Nokia und Redknee stand heute im Mittelpunkt“, sagte Klaus Abel, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Berlin. „Mit dieser Mai-Demonstration im Rücken werden wir unsere Warnstreiks in Berlin in dieser Woche ausweiten.“
Hauptredner Stefan Körzell aus dem DGB-Bundesvorstand forderte mehr Solidarität in allen Bereichen der Gesellschaft und benannte die Erfolge der Gewerkschaften, etwa den zuletzt durchgesetzten gesetzlichen Mindestlohn. „Vor allem Beschäftigte in Niedriglohnjobs profitieren vom Mindestlohn. Sage und schreibe vier Millionen Kolleginnen und Kollegen bekommen seit dem 1. Januar 2015 mehr Geld“, sagte Körzell. „Wir wissen, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht vor Altersarmut schützt, aber er ist und bleibt eine Anstandsgrenze“. Er wies darauf hin, dass die Einkommen in Ostdeutschland seit der Mindestlohn-Einführung um acht Prozent gestiegen seien.
Körzell forderte die Unternehmensleitung von Nokia auf, den mit der IG Metall ausgehandelten Standortsicherungsvertrag einzuhalten. Die angestrebte Teilschließung des innovativen und leistungsfähigen Standorts in Berlin nannte er „unsozial und kurzsichtig.“
Vor dem Hintergrund fremdenfeindlicher Strömungen warb der Regierende Bürgermeister Michael Müller in seinem Grußwort für Weltoffenheit und Toleranz. „Es geht auch darum, solidarisch zu sein mit den Menschen, die in den letzten Monaten Zuflucht in unserer Stadt gesucht haben“, sagte Müller. „Und wie ich mich zusammen mit den Betriebsräten und der IG Metall für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Siemens eingesetzt habe und einsetze, werde ich mich auch für Arbeitsplatzerhalt bei Nokia stark machen.“, erklärte Müller.
Die Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbunds, die Australierin Sharan Burrow, forderte mehr Verteilungsgerechtigkeit ein. Sie wandte sich gegen eine „Festung Europa“. Stattdessen gelt es, geflüchteten Menschen mit Großzügigkeit und Humanität zu begegnen.
„Dass der 1. Mai so viele Menschen auf die Straße bringt, zeigt,  wie wichtig gewerkschaftliche Themen sind“, sagt die DGB-Bezirksvorsitzende von  Berlin-Brandenburg, Doro Zinke. „Am Tag der Arbeit setzen wir uns für konkrete Verbesserungen ein: Wir streiten dafür, dass Werkverträge nicht weiter für Lohndumping missbraucht werden können, wir kämpfen gegen den Sinkflug der gesetzlichen Rentenansprüche, für das Rückkehrrecht in Vollzeitarbeit und für mehr gute tarifliche Löhne. Das alles kommt nicht von alleine.“

Von: ka

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