„In der jetzigen Situation geht es darum, die Gesundheit der Menschen zu schützen, die Herausforderungen in den Betrieben zu meistern und dafür zu sorgen, dass aus der Corona-Pandemie keine soziale Krise wird“, sagt Birgit Dietze, Erste Bevollmächtigte der IG Metall Berlin. Daran arbeiten Betriebsräte und IG Metall unter Hochdruck mit.

Gerade Beschäftigte, die ihre Kinder betreuen müssen oder nicht mobil arbeiten können, brauchen jetzt schnelle Hilfe und Entgeltansprüche. Außerdem benötigen auch Unternehmen umfassende Unterstützung. „Kredite allein reichen nicht aus, denn viele, gerade kleine Betriebe brauchen eine Art Soforthilfe, um sie vor einer Insolvenz zu schützen“, so Dietze.

Die Erste Bevollmächtigte begrüßt die neuen Regelungen der Bundesregierung zur Kurzarbeit. Allerdings darf die Corona-Pandemie nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. „Deshalb fordern wir die Unternehmen auf, das Mindestniveau von 60 Prozent schnell und sehr substanziell beim Kurzarbeitergeld aufzustocken.“ Hier sind die Unternehmen gefragt, gerade auch als Tarifvertragsparteien.

Einige Unternehmen scheinen jedoch die Gunst der Stunde nutzen und an der Mitbestimmung vorbei allein entscheiden zu wollen. „Das geht gar nicht. Wir raten deshalb Betriebsräten dringend davon ab, unwirksame Vereinbarungen zu treffen, denn das Corona-Virus setzt die Mitbestimmung nicht außer Kraft.“ Werden Mitbestimmungsfragen allein dem Arbeitgeber übertragen ist das unwirksam, wenn dabei nicht mindestens Rahmenbedingungen gemeinsam festlegt werden.

Dass es auch anders geht, beweisen viele Unternehmen, die zusammen mit ihren Betriebsräten gute Regelungen für ihre Beschäftigten getroffen haben, zum Beispiel eine finanzielle Aufstockung zum Kurzarbeitergeld. Klar ist, die Krise und die damit einhergehenden wirtschaftlichen Herausforderungen kann die Gesellschaft nur gemeinsam lösen.

Diese Fragen stehen aktuell an

• • Schichten so organisieren, damit Kinder betreuende Eltern ihre Entgeltansprüche behalten
  • Versetzte Arbeitszeiten, um eine personelle Entzerrung zu realisieren
  • Mobile Arbeit, wo das möglich ist
  • Gesundheitsschutz, vor allem in den Produktionsbereichen
  • Entgeltregelungen für sicherheitshalber vom Betrieb fern gehaltene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum vorsorglichen Schutz Dritter
  • Kurzarbeitseinführungen mit Aufzahlungen durch die Arbeitgeber

In der Krise zeigt sich, wie wichtig Mitbestimmung für die Beschäftigten ist. In Betrieben ohne Betriebsrat werden sie vor vollendete Tatsachen gestellt, in Unternehmen mit Betriebsrat können ihre Mitglieder gute Regelungen aushandeln und schützen.

Für Rückfragen: Birgit Dietze, Erste Bevollmächtigte der IG Metall Berlin, Tel: 0170.3333441