"Eine zeitgemäße Neujustierung des deutschen Mitbestimmungs- und Sozialmodells ist dringend geboten", sagte Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall, am Dienstag in Berlin anlässlich einer gemeinsamen Tagung von IG Metall und Friedrich-Ebert-Stiftung zur Mitbestimmung.

Die Hauptforderung an den Gesetzgeber laute: Individuelle Grundrechte müssten durch ein Verbandsklagerecht gestärkt werden. Dazu gehören auch Verbesserungen bei der verantwortlichen Meinungsäußerung im Betrieb, insbesondere der Schutz von denjenigen, die Missstände aufdecken ("Whistleblower").

Von den Unternehmern fordert die IG Metall, dass sie darauf verzichten, durch die Nutzung ausländischer Rechtsformen aus der deutschen Mitbestimmung zu fliehen. In den Aufsichtsgremien solle zudem bei Abstimmungen über wichtige Entscheidungen eine tatsächliche Parität zwischen der Stimmenzahl der Anteilseigner und der Beschäftigtenvertreter geschaffen werden. Außerdem müsse eine belastbare Frauenquote eingehalten werden, forderte Wetzel.

"Wir können der Individualisierung von Arbeits- und Lebenswelt nur begegnen, wenn wir ihr eine Mitbestimmung gegenüberstellen, die den Beschäftigten als Subjekt und Individuum wahrnimmt", sagte Wetzel. Eine Stärkung individueller Wahlmöglichkeiten für die Mitglieder der IG Metall sei ein zentraler Anspruch für die Zukunft. Eine digitalisierte Arbeitswelt könne nur dann ihre produktiven Potenziale ausschöpfen, wenn demokratische Gestaltungsrechte am Arbeitsplatz wirksam seien. Dafür brauche es Rechte auf frühzeitige Information und Mitbestimmung auch bei wirtschaftlichen Entscheidungen des Betriebs. Notwendig sei eine neue Wechselwirkung aus individueller Beteiligung und kollektiver Mitbestimmung.

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Detlef Wetzel (Hrsg.): Beteiligen und Mitbestimmen. Für eine lebendige Demokratie in Wirtschaft und Gesellschaft. VSA: Verlag Hamburg, 2015.