Leitbild Berlin beim Regierenden Bürgermeister:

Stärken stärken & mit Digitalisierung, Innovation, Wissenschaft und Forschung punkten

  • 28.08.2020
  • Jörn Breiholz
  • Aktuelles, Betriebsräte/Vertrauensleute

Auf dem Arbeitsmarktgipfel des Berliner Steuerungskreises Industriepolitik (Skip) haben sich Sozialpartner, Wirtschaftsverbände und Senat über Wege aus der Krise ausgetauscht. Themen waren unter anderem, wie mehr Schulabgänger*innen in Ausbildung finden und mit welchem Leitbild Berlins Wirtschaft die Zukunft gestalten will. Als Erste Bevollmächtigte der IG Metall Berlin diskutierte Birgit Dietze mit dem Regierendem Bürgermeister, mit Senator*innen und Vertreter*innen aus Gewerkschaften und Wirtschaft.

Berlins Industriezukunft im Blick: der Steuerungskreis Industriepolitik trifft sich im Roten Rathaus

Smart und weltoffen – aber auch bundesweites Schlusslicht in der dualen Ausbildung. Hauptstadt der Startup-Szene und Schmelztiegel der deutschen Wissenschaft, aber sehr deutliche Dellen auf dem Arbeitsmarkt durch die Corona-Krise. Berlin hat viele Gesichter. Wie bündelt die Stadt sie, um aus der Corona-Krise heraus Zukunft zu gestalten?

„Das Leitbild, das sich Berlin für eine zukunftsfähige Industrie vornimmt, geht in die richtige Richtung“, sagt Birgit Dietze. Die Eckpunkte hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) bereits in der letzten Skip-Sitzung vorgestellt. Danach soll es vor allem darum gehen, Berlins Stärken zu stärken – also noch stärker auf Wissenschaft und Forschung, Digitalisierung und künstliche Intelligenz zu setzen.

Leitbild: Industriepolitische Vorzeichen stimmen

Die Themenwahl passt, schließlich sind dies die Zukunftsthemen, die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit insgesamt voranbringen sollen. „Mit Medizin- und Gesundheitsindustrie, Mobilität und Energie hat die Stadt außerdem die Branchen im Fokus, in denen sich Zukunft entscheidet“, sagt Birgit Dietze. „Das sind auch die Handlungsfelder, auf denen ein Großteil unserer Betriebe unterwegs ist.“

Die industriepolitischen Vorzeichen stimmen also. „Berlin kann der zentrale Innovationsmotor unseres Landes sein und so als ‚Stadt der Zukunft‘ nachhaltig krisenfestes Wachstum und Arbeit schaffen,“ sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller. „Ich freue mich, dass die Runde sich heute auf viele Maßnahmen dazu verständigen konnte, darunter eine bessere Verzahnung von unserem starken Wissenschafts-, Forschungs- und Medizinstandort mit der Wirtschaft.“

Ausbildung und Qualifizierung stärken

In dem Gespräch des Steuerungskreises Industriepolitik, an dem neben der IG Metall Berlin der DGB, die IG BCE, die Senator*innen für Arbeit, Wirtschaft, Finanzen und Soziales sowie die Wirtschaftsverbände und die Agentur für Arbeit teilnahmen, ging es auch um Fragen von Arbeitsplatzsicherung in Corona-Zeiten und darum, wie Schulabgänger*innen einen der noch freien Ausbildungsplätze finden. Zur Überbrückung von bestehenden Ausbildungsplatzlücken wird Berlin unter anderem die Plätze im Berliner Ausbildungsplatzprogramm von 500 auf 1.000 erhöhen.

Ein weiteres Thema war, dass die in Kurzarbeit freigewordene Zeit für Qualifizierungen genutzt werden soll. Die Regionaldirektion und das Land werden hier die Arbeitgeber unterstützen, der Senat will dementsprechend das Kurzarbeitergeld während der Qualifizierung aufstocken. Außerdem soll geprüft werden, inwieweit neue Instrumente wie das solidarische Grundeinkommen ausgebaut werden können, um zum Beispiel zusätzliche Unterstützung in Berlins Gesundheitsämtern zu ermöglichen.

„Die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, die die IG Metall gefordert hat und die Bundesregierung jetzt beschlossen hat, verschafft auch den Berliner Unternehmen Luft“, sagt Birgit Dietze. „Damit haben wir zwar noch nicht die Probleme gelöst, die mit Transformation und Corona einhergehen. Aber die Sitzung des Steuerkreises zeigt mir, dass wir in die richtige Richtung unterwegs sind.“