Aufruf zum Ostermarsch 2022 in Berlin

Friedenskooperative ruft am Samstag, 16 April zu Ostermarsch in Berlin auf

  • 11.04.2022
  • Klaus Murawski
  • AK Internationalismus

Am Samstag, 16. April ruft die Friedenskooperative Berlin zum Ostermarsch ab 12.00 Uhr am Oranienplatz in Kreuzberg auf. Ihre Hauptforderung:"Die Waffen nieder! Politische Lösungen sind das Gebot der Stunde! Für eine neue Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok!"

Foto: Jochen Gester

Deutsche Welle, Grafik: Anteil der Militärausgaben gemessen am Bruttosozialprodukt - SIPRI-Militärausgaben Datenbank April 2020

Man könnte nur Waffen liefern, „damit sich die Ukrainer selbst verteidigen und für ihren Frieden kämpfen können?“, so Außenministerin Baerbock am 26. März 2022 in der Stadthalle Cottbus beim Parteitag der Grünen.

Kann man wirklich mit Waffen Frieden schaffen?  
"Wir sehen in den Nachrichten schon seit Jahren Kriegsbilder, nun über eine Monat auch aus Europa, aus der Ukraine. Zum großen Teil immer wieder dieselben Bilder, die Angst schüren. So soll in der Bevölkerung die Zustimmung für das größte Aufrüstungsprogramm sein dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland erreicht werden. Zusätzlich zu den 51 Mrd. Euro jährlich nun zusätzlich 100 Mrd. EURO in vier Jahren. Alles nur um den Frieden zu sichern! Dabei gaben 2021 laut SIPRI die NATO Staaten Europas 1100 Mrd. Dollar für die Rüstung aus, Russland dagegen 61 Mrd. Dollar. Den Ukrainekrieg hat das nicht verhindert!", so Klaus Murawski, Arbeitskreis Internationalismus. 

Und weiter: "Rainer Hoffmann sagte auf der Friedensdemonstration am 13. März am großen Stern in Berlin ganz deutlich, der DGB sein für die Ausrüstung der Bundeswehr zur Landesverteidigung, aber ist gegen 100 Mrd. Euro für ein Aufrüstungsprogramm. Auch kritisierter er die fehlenden Euros für den Sozialstaat, Pandemiebekämpfung, die industrielle Transformation und Klimarettung. Und er sagte auch, dafür müssten endlich die Reichen in Deutschland ihren Beitrag leisten. Ende der „Nuklearen Teilhabe“ der NATO! Keine Atomwaffen in Büchel! Keine Atombomber für die Bundeswehr! Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! Wir schließen uns dieser Forderungen der FRIKO an. Die Eskalation im Ukraine- Krieg macht uns Angst vor einem Atomkrieg. Russland und die USA sind die größten Atommächte und tragen deshalb eine besondere Verantwortung diesen zu verhindern. Sie schlossen drei wichtige Abrüstungsverträge, den ABM-, den START- und den INF-Vertrag. Nur noch einer ist gültig!"

Mehr zum Thema, siehe PDF unten.

Kommt zum Ostermarsch am:

Samstag, 16. April 2022, ab 12:00 Uhr, los geht es am Oranienplatz in Kreuzberg  

Der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin wird mit seinem Transparent beim Ostermarsch dabei sein: „Krieg und Rüstung killt Menschen und Umwelt.“
 
Klaus Murawski, für den Arbeitskreis Internationalismus

Artikel von Hans-Jürgen Urban in der Frankfurter Rundschau am 6. April 2022: IG-Metall-Chef zur Aufrüstung im Ukraine-Krieg: „Die Nato geht mit Strategien vor“