Mitgliederversammlung am 23. November 2022
Berlin soll klimaneutral werden - aber wann?
23.11.2022 | Zur 100. Mitgliederversammlung stand das Thema Klimapolitik in Berlin auf dem Programm. Vom Aktionsbündnis „Berlin Klimaneustart“ berichtete Stefan Zimmer vom Volkbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“, das gerade in die letzte Runde gegangen war. Nun geht es darum, die Abstimmung zusammen mit der Wahlwiederholung zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar durchführen zu können.
Der Berliner Senat hat 2018 das Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK2030) beschlossen. Das ist ein integriertes Programm, dass alle Maßnahmen zur Treibhausgasreduzierung einschließt: Energiewirtschaft, Verkehr, Gebäudewirtschaft, Industrieproduktion. Die Klimaneutralität soll Berlin danach bis 2045 erreichen (heisst aber BEK2030!). Mit dem umfassenden Maßnahmenkatalog ist das Aktionsbündnis im Großen und Ganzen auch einverstanden – jedoch geht es ihnen zu langsam. Sie fordern, dass die Klimaneutralität bis 2030 ins Gesetz geschrieben wird. Statt Ziele zu nennen sollen Verpflichtungen formuliert werden.
Der Klimawandel ist kein Problem der Zukunft, er ist schon da - und es geht nicht nur um Extremwetter.