Mitgliederversammlung am 23. September 2020

Thema: Rechtspopulismus und „tiefer Staat“

23.09.2020 | Die Referentin Chaja Boebel vom Bildungszentrum Pichelssee berichtete, dass IG Metall-Mitglieder sogar häufiger als der Bevölkerungsdurchschnitt die AfD wählen. Rechtspopulisten machen sich in den Fabriken breit und sitzen in Betriebsräten. Die Gefahr besteht darin, dass deren Gedankengut und ihre Sprache im Alltag hingenommen wird und dann bald als „normal“ gilt. Hier müssen die demokratisch gesonnenn Kollegen dagegen halten – immer und überall.

Die IG Metall hat eine Steuerungsgruppe gebildet, die auf drei Felder agiert: Betriebspolitik, Social Media und Bildung. Sie soll dem Rechtsruck entgegenwirken.  Die Seniorinnen und Senioren hatte viele Fragen und auch Vorschläge dazu.

Der Begriff Tiefer Staat bezeichnet eine Verflechtung politischer, wirtschaftlicher und militärischer Kräfte innerhalb eines Staates, die sich nicht nur der demokratischen Kontrolle entziehen, sondern auch versuchen, völlig unbekannt zu bleiben und politische, juristische und wirtschaftliche Vorgänge und Entscheidungen zum Vorteil der Beteiligten zu manipulieren. (Wikipedia)
Ursprünglich stammt der Begriff aus der Historie der Türkei. Wenn hier bei uns rechtsextreme Straftaten über Jahre unaufgeklärt bleiben, wenn der Innenminister rechte Strukturen in der Polizei nicht sehen will und Verfassungsschutz und Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung von rechten Gewalttätern von Lähmungserscheinungen befallen sind, dann kann man hier auch einen „tiefen Staat“ vermuten.

Zum Schluss konnte die überfallige Ehrung unserer langjährigen Arbeitskreis-Vorsitzenden Ulla Müller erfolgen. Die Zweite Bevollmächtigte Regina Katerndahl hielt eine sehr persönliche Rede. Der Arbeitskreis ernannte Ulla zur Ehrenvorsitzenden. Günter Triebe überreichte eine Dankeskarte und einen Pokal. 28 Jahre ist Ulla im Arbeitskreis, die meiste Zeit als Zweite oder Erste Vorsitzende.Sie bleibt uns erhalten, als Mitglied in der Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit.

Unter Corona-Bedingungen konnte nur eine begrenzte Anzahl an Gästen in den Alwin-Brandes-Saal. So gesehen war die Veranstaltung mit 31 Anwesenden gut besucht.

Von: rz

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