After Work Club im IG Metall-Haus
After Work Club am 22. März: Die Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit
06.03.2023 | „Stechuhr-Urteil“ und „Das ist das Ende der Vertrauensarbeitszeit“ – so die Reaktionen aus dem Arbeitgeberlager, als im September 2021 das Bundesarbeitsgericht einen Fall entschied, in dem ein Betriebsrat ein Initiativrecht auf Einführung einer elektronischen Arbeitszeiterfassungstechnik durchzusetzen versuchte. Im After Work Club am 22. März spürt Rechtsanwalt Nils Kummert, Partner in der Kanzlei dka, den Fragen nach: Was folgt aus dieser Entscheidung für die Betriebsräte, für die Beschäftigten, für die Arbeitgeberseite? Was können Betriebsräte tun, wenn es gar keine oder nur eine „manuelle“ Zeiterfassung gibt? Ist die Vertrauensarbeitszeit wirklich tot?
Die Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit – Rechtsprechung des EuGH und neueste Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
Was? After Work Club für IG Metall-Mitglieder kostenfrei.
Wann? Mittwoch, 22. März 2023 von 17.00 bis 19.00 Uhr
Anmeldung: aufgrund begrenzter Plätze bitte Anmeldung per Mail an sylvia.hellwinkel(at)igmetall.de oder berlin-bildung(at)igmetall.de
Für einen Snack und Getränke ist gesorgt. aufgrund begrenzter Plätze bitte Anmeldung per Mail an
„Stechuhr-Urteil“ und „Das ist das Ende der Vertrauensarbeitszeit“ – so waren die Reaktionen aus dem Arbeitgeberlager, als am 13.09.2021 – 1 ABR 22/21 das Bundesarbeitsgericht einen Fall entschied, in dem ein Betriebsrat ein Initiativrecht auf Einführung einer elektronischen Arbeitszeiterfassungstechnik durchzusetzen versuchte.
Das Bundesarbeitsgericht hat das Initiativrecht des Betriebsrats nicht gesehen, aber deutlich formuliert: „Arbeitgeber sind nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmer zu erfassen.“
Was folgt aus dieser Entscheidung für die Betriebsräte, für die Beschäftigten, für die Arbeitgeberseite? Was können Betriebsräte tun, wenn es gar keine oder nur eine „manuelle“ Zeiterfassung gibt? Ist die Vertrauensarbeitszeit wirklich tot?
Das Bundesarbeitsministerium sitzt an einer Novellierung des § 16 ArbZG und alles wartet auf eine Konkretisierung der Entscheidung des EuGH vom 14.05.2019 - C-55/18, auf die die Zeiterfassungsdiskussion zurückgeht. Der Impulsreferent RA Nils Kummert spürt diesen Fragen nach und stellt die arbeitsrechtliche Diskussion dar.
Nils Kummert, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner in der Kanzlei dka, langjährige Erfahrung in der juristischen Beratung von Beschäftigten und Betriebsrätinnen und Betriebsräten.