Archiv / Rückblick

1. Mai 2023

Unter diesem Motto fanden DGB- Demo-Zug und Kundgebung 2023 diesmal rund um den Neptunbrunnen auf dem Alexanderplatz statt. Mitglieder des Arbeitskreises nahmen teil. Hier einige Impressionen.

AufRecht bestehen

Es reicht, Armut abschaffen und Reichtum umverteilen!

04.05.2023

Unter diesem Motto waren Mitglieder der Erwerbslosengruppen von VERDI und der IG Metall aktiv. Am Halleschen Tor informierten sie und verteilten Flyer und Flugblätter zu diesem Thema.

Etikettenschwindel „Bürgergeld“ – Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung

Das ist das Thema des Info-Standes des Bündnisses "AufRecht bestehen.

Freitag, den 14.Oktober ab 13⁰⁰ Uhr

auf dem Mehringplatz · 10969 Berlin

Wir wollen ins Gespräch kommen mit allen, die das betrifft, Kritiken und Forderungen aufnehmen und über die neuesten Entwicklungen informieren.

Hier ist der Aufruf

Etikettenschwindel „Bürgergeld“ – Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung

Das ist das Thema des Info-Standes des Bündnisses "AufRecht bestehen.

Diese Aktion fand unter Federführung der Koordinationsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) auch hier in Berlin statt. Deutschlandweit wurde der Entwurf des Bürgergeldes in solchen oder ähnlichen Aktionen mit Bürgern diskutiert und kritisiert. Die Forderungen des Bündnisses sollen dazu dienen, dass die Betroffenen nicht noch ärmer werden. Vertreterinnen und Vertreter aus den Gruppen der IG Metall, der BAU, der VERDI sowie Kolleginnen und Kollegen aus Süd-Brandenburg, der LINKEN und der Nationalen Armutskonferenz sprachen mit Passanten.

1. Mai 2021

„Solidarität ist Zukunft“ ist das Motto der DGB-Gewerkschaften zum diesjährigen Tag der Arbeit am 1. Mai 2021. Der Tag der Arbeit steht auch 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie. Neben Aktionen vor Ort wird der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wie im vergangenen Jahr wieder einen Livestream zum 1. Mai senden. Denn eines ist in diesen Zeiten wichtiger denn je: Zeigen, dass die Gewerkschaften für die Menschen in diesem Land aktiv sind.

So war der 1. Mai in Berlin und Brandenburg.

1. Mai 2019

"Europa. Jetzt aber richtig!" Unter diesem Motto fand die DGB - Demo am 1. Mai 2019 statt. Mitglieder des Arbeitskreises nahmen daran teil. Unser Transparent ist nach wie vor sehr aktuell. Am Info-Stand im "IG- Metall-Dorf" gab es Gespräche rund um die Problematik Arbeitslosigkeit.

Erfahrungsaustausch

Am 06. August 2018 waren 6 Kollegen unseres Arbeitskreises zu Gast beim Arbeitskreis Erwerbslose ANW (Arbeitslos, Nicht Wehrlos) der IG Metall in Wolfsburg. Inhalt dieses Besuches war ein Erfahrungsaustausch in Sachen Erwerbslosenarbeit. Wir wurden freundlich empfangen, und die Gespräche im IG-Metall-Haus verliefen in einer offenen Atmosphäre. Dabei wurden Gemeinsamkeiten, wie auch Unterschiede sichtbar. Wir waren uns dahingehend einig, dass es Initiativen wie die unseren geben muss. Wir sehen die IG Metall als starke Organisation, die auch Anliegen von Erwerbslosen vertritt. Ebenfalls wichtig ist uns, dass diese Vernetzung weiter geführt wird.

1. Mai 2018

Unter diesem Motto fand die DGB - Demo am 1. Mai statt. Mitglieder des Arbeitskreises nahmen daran teil. Unsere Aktivitäten seht Ihr in der Bildergalerie. Am Info-Stand im "IG- Metall-Dorf" gab es Gespräche rund um die Problematik Arbeitslosigkeit.

1.Mai-Demo

Datum: 02.05.2018

Fotos: K.Heine

1.Mai 2017

Wir sind viele-wir sind eins

Unter diesem Motto nahmen Mitglieder des Arbeitskreises an der 1. Mai-Demo des DGB teil. Am Info-Stand im IG Metall-Dorf gab es viele Gespräche. Vor allem die Themen prekäre Beschäftigung, Leiharbeit und Neuerungen im SGB II waren nachgefragt. Auch niederschwellige Beratungen zu diversen Fragen konnten am Stand erfolgen.

Hier sind einige Impressionen.

Bildergalerie

Bildergalerie 1.Mai 2017

Datum: 01.05.2017

Fotos: IG Metall, R.Sch., K.Heine

Klausur

Auf der Klausurtagung vom 20. bis 22. Januar 2017 in Erkner wurden Festlegungen für unsere Tätigkeit in diesem Jahr getroffen. Hauptinhalte der Diskussionen waren der Regelbedarf im SGB II, Fragen der Digitalisierung der Arbeitswelt, die Arbeitsfähigkeit des Arbeitskreises und andere Themen.

Die im Berliner Koordinierungskreis (KOK) des DGB Berlin vertretenen gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppen laden Dich zu einer Veranstaltung zu den geplanten Neuregelungen zur „Angemessenheit“ bei den Wohnkosten im Arbeitslosengeld II ein.

Donnerstag, den 12.Oktober 17⁰⁰ Uhr

im VERDI-Haus, Köpenicker Straße 30, 10179 Berlin, Raum 6.06, 6.Etage

In der Veranstaltung sollen die rechtlichen Anforderungen an die neue Vorschrift und die Umsetzung im laufenden Erarbeitungsverfahren der AV Wohnen dargestellt werden. Es wird auch über die reale Lage am Wohnungsmarkt für preisgünstigen Wohnraum informiert

Begrüßung und Moderation: Roland Tremper, Stellvertretender Landesbezirksvorsitzender ver.di Berlin-Brandenburg

Referent*innen:

Sigmar Gude, TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung

Ilka Pflanz, DGB-Rechtsschutz, Berlin Brandenburg

Sandra Brunner, Senatsverwaltung IAS

Hier ist die Einladung.

27. Oktober 2016 INFO-Veranstaltung

Die im Berliner Koordinierungskreis (KOK) des DGB Berlin vertretenen gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppen laden Dich zu einer Veranstaltung zu den aktuellen Änderungen im Arbeitslosengeld II (Hartz IV) ein.

Donnerstag, den 27.Oktober 16⁰⁰ Uhr

im DGB-Haus Berlin/Brandenburg, Wilhelm-Leuschner-Saal

Keithstraße 1-3, 10787 Berlin (U-Bhf. Wittenbergplatz, Bus M 19, M 29, M 46,U 1,U 2,U 3

Diese Veranstaltung richtet sich an Erwerbslose, Berater*innen, Beiräte der Job-Center und ehrenamtliche Sozialrichter*innen im DGB.

In der Veranstaltung sollen die rechtlichen Betrachtungen der Änderungen im SGB II im Vordergrund stehen. Folgende Punkte wollen wir beleuchten:

Einkommensanrechnung, Verfahrensrechtliche Änderungen, Sozialwidriges Verhalten, Pauschalierte Mietkosten, Eingliederungsvereinbarung und vieles mehr. Was gilt bereits ab 1. August 2016 und was ist erst ab 1. Januar 2017 für wen gültig?

Begrüßung: Christian Hoßbach, Stellvertretender Vorsitzender des DGB, Berlin-Brandenburg

Referent*innen:

Udo Geiger, Sozialrichter, Sozialgericht Berlin

Ilka Pflanz, DGB-Rechtsschutz, Berlin Brandenburg ,

Moderation: Ulla Pingel, Erwerbslosenberaterin, ver.di Bezirk Berlin

Demo gegen TTIP und CETA

Am 17. September 2016 nahmen Mitglieder unseres Arbeitskreises an der Demo teil. Wir wollten unseren Protest gegen diese Abkommen auf die Straßen tragen.

Tarifrunde 2016

Auch die Erwerbslosen stehen hinter den Forderungen der IG Metall. Hier sind ein paar Impressionen unseres Kollegen.

15.April 2016

Fotos: J.S.

Aktionstag am 10.03.2016

Bundesweiter Aktionstag am 10.03.2016

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ ruft zu einem bundesweiten
Aktionstag am 10. März 2016 auf.

Mit den geplanten Gesetzesänderungen
beim Arbeitslosengeld II drohen massive Verschlechterungen:

„Strafe“ bei sogenanntem „sozialwidrigen Verhalten“:
Wem unterstellt wird, nicht genug zu unternehmen, um den Hartz-IV-Leistungsbezug zu beenden oder zu verringern,
muss alle Leistungen zurückzahlen – ab sofort in Höhe von 30 Prozent vom Regelsatz.

Kürzung der Leistungen für Heizkosten:
Durch eine Gesamtobergrenze für die Warmmiete soll noch weniger Miete übernommen werden als bisher.

Streichung der Erwerbstätigen-Freibeträge:
Selbständigen und anderen AufstockerInnen droht die Streichung der Erwerbstätigen-Freibeträge, also eine Kürzung
der Leistungen um bis zu 230 € im Monat.

Sonderrecht in der Verwaltungspraxis:
Durch Änderungen in den Verfahrensvorschriften wird es erheblich schwieriger, eigene Rechte durchzusetzen.

Damit darf die Regierung nicht durchkommen, dagegen machen wir mobil.
Wo und Wann? Am 10.03. um 10 Uhr vor dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg,
Rudi-Dutschke-Str. 3, 10969 Berlin.
Macht mit!

Flyer

10 Jahre SGB II (Hartz IV)

Im Januar 2015 besteht das SGB II 10 Jahre. Die Bilanz ist niederschmetternd. Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Armut und ein großer Niedriglohnsektor sind die Folgen dieses Gesetzes. Immer wieder wird es "angepasst".

Der Sozialverband Deutschlands hat 2014 gleichzeitig mit der Bund-Länder-Gruppe, die an einer "Reform" der Hartz-Gesetze arbeitet, eigene Konzeptvorschläge gemacht. Wir unterstützen diese.
Im Januar 2015 gab der DGB eine Stellungnahme zu diesem Gesetzeswerk ab.

Klausur in Erkner

Vom 09. bis11. Januar 2015 fand unsere Klausur in Erkner statt. Schwerpunkt waren Rechtsfragen, Vorbereitung des Gewerkschaftstages, Änderung der Struktur des Arbeitskreises u.v.m. Koll. Eckhard Albrecht wurde als Sprecher gewählt.

Zur rückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

Hartz IV-Bezieher brauchen keinen Rundfunkbeitrag zu bezahlen, denn sie sind nach § 14 Abs. 5 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) durch Übersendung der “Bescheinigung über den Leistungsbezug zur Vorlage bei dem Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio” davon befreit. Bei jedem ALG II Bescheid ist diese Bescheinigung als letzte Seite angefügt.

Frist bis zum 31.12.2014 unbedingt beachten!

Näheres hier

Unterschriften gegen eine Zwangsverrentung

Wir danken allen Kolleginnen und Kollegen die sich an dem Sammeln der Unterschriftenlisten gegen die Zwangsverrentung aktiv beteiligt haben.
Circa 9000 Unterschriften wurden am 01. Dezember 2014 an Frau Kerstin Griese, SPD, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag, übergeben.
Weitere Informationen über die Anhörung zu den Antrag der Linken findet ihr unter dem Link von Frau Griese. Die Unterschriften wurden von den Kolleginnen Heike Wagner, Ulla Pingel (Vorsitzende des ver.di Landesbezirkserwerbslosenausschuss Berlin/Brandenburg), Maria Schnitzler (aktives ver.di-Mitglied), Eckhard Albrecht (Arbeitskreis Arbeitslosigkeit der IG Metall), Christian Hoßbach (stellvertretender Vorsitzender DGB Bezirk Berlin/Brandenburg) und anderen übergeben

Klausur

Klausur des Arbeitskreises

Auf der Klausurtagung vom 10. bis 12. Januar 2014 in Erkner wurden Festlegungen für unsere Tätigkeit in diesem Jahr getroffen. Hauptinhalt waren z.B. der ständige Informationsaustausch über die Hartz IV Gesetze, die Jobcenter und Terminabsprachen.

Bundesweite Kampagne von Erwerbslosengruppen: AufRECHT bestehen: Kein Sonderrecht im Jobcenter!

Über 60 Erwerbslosenorganisationen rufen zu der Kampagne „AufRECHT bestehen: Kein Sonderrecht im Jobcenter!“ auf. Zwischen dem 22. September und dem 2. Oktober soll mit gemeinsamen, phantasievollen und auf konkrete Erfolge ausgerichtete Aktionen auf die Missstände in den Jobcentern hingewiesen werden. Außerdem soll ein erster Protestakzent gegen die geplanten Verschlechterungen im Rahmen der so genannten „Rechtsvereinfachung im SGB II“ gesetzt werden.
Am 2. Oktober soll ein bundesweiter Aktionstag werden – ein erster, vorläufiger Höhepunkt der Aktivitäten im Herbst.
Nähere Infos dazu hier. Weitere Termine und Aktivitäten werden folgen.

Mitglieder des Arbeitskreises betreuen am 02. Oktober 2014 von 10.00 bis 12.00 Uhr einen Info-Stand vor dem Jobcenter Tempelhof-Schöneberg in der Wolframstraße 89-92.

Am 30.06.2014 fand die Anhörung zum Mindestlohn im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales statt. Deshalb initiierte der DGB eine Kundgebung, die auf dem Platz zwischen Kanzleramt und dem Paul-Löbe-Haus stattfand. Mitglieder des Arbeitskreises nahmen teil, weil dieses Thema auch uns betrifft.

Pressemitteilung des DGB

Bildergalerie

Datum: 30.06.2014

Fotos: K.Heine

Veranstaltung

Am 17.10.2013 nahm der Arbeitskreis an einer Informations-und Diskussionsveranstaltung zum Thema Zwangsverrentung teil. Sie wurde Vom KOK(Koordinierungskreis gewerkschaftlicher Erwerbslosengruppen) organisiert. Tagesordnung und Einladung dazu sind <link fileadmin user gruppen arbeitskreise arbeitslosigkeit info-material zwangsverrent10_2013dgb.doc download herunterladen der datei>hier.

Wahl zum Deutschen Bundestag

Die IG Metall gibt keine Wahlempfehlungen ab. Trotzdem haben wir eine Meinung zur Wahl.

Wir rufen alle auf, am 22. September 2013 wählen zu gehen.

Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Erwerbloseninitiativen(KOS) hat auf einer Arbeitstagung einen Wahlaufruf formuliert, dem sich der Arbeitskreis anschließt. Horst Schmitthenner, Vorsitzender des Fördervereins gewerkschaftlicher Arbeitslosenarbeit e.V., entwickelte

"Forderungen der IG Metall zur Arbeitsmarktpolitik und die Positionen der Parteien".

Das sind empfehlenswerte Denkanstöße zur Meinungsbildung.

Diese Gegenüberstellungen gibt es zu den Themen Arbeitsmarkt, Gesundheit und Pflege und Rente.

Rückblick

Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich in den letzten Jahren deutlich verschärft. Arbeitsplätze gerade auch im Bereich der Metall- und Elektroindustrie werden weiter abgebaut. An dieser Situation hat sich durch die umfangreichen Reformanstrengungen der Bundesregierung nichts geändert. Besonders betroffen sind die Arbeitslosen von der Umsetzung der Agenda 2010 und den Hartz IV-Gesetzen. Die Diskussion um diese „Reformprozesse“ wurde durch die Mitglieder des Arbeitskreises kritisch begleitet. Die Aktionen des Arbeitskreises konzentrierten sich auf die Organisation des Protestes gegen die Realisierung der Hartz IV-Gesetze.

Von uns erarbeitete „Flugblätter“ wurden vor Arbeitsämtern und JobCentern verteilt. Im Jahr 2006 konzentrierten wir diese Aktionen auf die JobCenter Neukölln, Lichtenberg und Pankow. Mindestens einmal in den Monaten Mai bis Oktober waren wir vor diesen JobCentern präsent, verteilten Flugblätter und gaben vor Ort Rat für den Umgang mit den Ämtern.

2003 haben wir gemeinsam mit anderen Arbeitsloseninitiativen eine Unterschriftensammlung gegen die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe durchgeführt. Es wurden mehr als 15 000 Unterschriften gesammelt, die am 16.10.2003 medienwirksam dem Petitionsausschuss des Bundestages übergeben wurden.

Das Antwortschreiben des Petitionsausschusses des Bundestages liegt hier als pdf zum Download bereit.

Eine weitere Aktion des Arbeitskreises richtete sich gegen die Abschaffung des Sozialtickets in Berlin. Seit dem 01.01.2004 hat der Berliner Senat alle Zuschüsse für das Sozialticket (gilt für Sozialhilfebezieher) gestrichen. Das ermäßigte Ticket für Arbeitslosenhilfebezieher gab es nur noch bis zum 01.04.2004. Der Arbeitskreis fordert ein ermäßigtes BVG-Ticket für alle Arbeitslosen. Er arbeitet dabei u.a. mit der gewerkschaftsnahen Arbeitslosen-Initiative Neukölln (ErwiN) zusammen. ErwiN beteiligte sich aktiv an den Unterschriftensammlungen. Im Laufe der Zeit gelang es, den Kreis der Beteiligten am Protest auf einen großen Teil der Betroffeneninitiativen auszuweiten. Jetzt gibt es wieder ein Sozialticket, allerdings für inzwischen 33,50 Euro, etwas weniger als den halben Preis der Umweltkarte.

Aktuelles

Gesetzlicher Mindestlohn

19.07.2020: Der Mindestlohn soll bis 2022 auf 10,45 Euro stufenweise steigen - Wahnsinn!!. Weitere Infos sind hier.
16.01.2020: Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit dem 1. Januar 2020 9,35 Euro. Hier findet Ihr alle weiteren Informationen zum Mindestlohn im Jahr 2020.
17.12.2018 Ab 01.01.2019 beträgt der Mindestlohn 9,19 Euro. Das ist nicht armutsfest!

27.10.2016 Mindestlohn steigt 2017 auf 8,84 Euro. Die Bundesregierung hat jetzt die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 8,84 Euro pro Stunde zum 1. Januar 2017 beschlossen. Sie setzt damit die Entscheidung der Mindestlohnkommission um. mehr

28.06.2016 Kommission empfiehlt Erhöhung des Mindestlohns auf 8,84 Euro. mehr
08.12.2014 Die Bundestag hat den gesetzlichen Mindestlohn festgelegt. Er beträgt ab 01.Januar 2015 8,50 EURO Doch: "Für Arbeitsverhältnisse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die unmittelbar vor Beginn der Beschäftigung langzeitarbeitslos im Sinne des § 18 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch waren, gilt der Mindestlohn in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung nicht", wie in § 22 "Persönlicher Anwendungsbereich" steht. 5,67 Euro und weniger sollen "Langzeitsarbeitslose" verdienen. Wer kommt auf solche Zahlen? Hier ist die Erklärung.

Diese Position der Bundesregierung zum gesetzlichen Mindestlohn wird von den Mitgliedern des Arbeitskreises als skandalös angeprangert und zurückgewiesen. Selbstverständlich muss der gesetzliche Mindestlohn für alle gelten.

Was ich noch wissen muss

Hartz IV

09.09.2020. Hier sind die korrigierten Regelbedarfe für 2021
Auf sagenhafte 432 Euro erhöht sich der Regelbedarf für Alleinstehende. Die parlamentarischen Gremien haben das so entschieden. Das kann man sich leisten.
2019 erhöht sich der Regelbedarf auf unglaubliche 424 Euro für Alleinstehende. Die entsprechende "Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2019" (RBSFV 2019) " wurde am 19. September 2018 im Bundeskabinett und am 20. September 2018 im Bundesrat beschlossen. Das kann man sich leisten.
Die rechnerische Ermittlung des Regelsatzes wird politisch konterkariert, d.h. dass die Höhe von der Politik vorgegeben wird. Wieso das? Seht hier.
Der Wahnsinn geht weiter: Ab 01. Januar 2018 beträgt der Regelbedarf für Alleinstehende 416 Euro. Das sind die Details.
Mit dem Regelbedarfsermittlungsgesetz wurde für 2017 der Regelsatz mit viel Willkür und Intransparenz auf 409 Euro für eine Einzelperson festgelegt.
Der Regelbedarf für 2017 liegt als Referentenentwurf vor. Hier ist auch die Kritik daran zu lesen.
Rechtsverschärfungsgesetz / 9. SGB II-ÄndG ist durch. Weiterlesen Es wurde am 29. Juli 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die IG Metall hat hier eine Stellungnahme dazu abgegeben.
Das BMAS hat mit Beschluss des Bundestages den Regelbedarf für 2016 festgelegt. Für eine Einzelperson beträgt er 404 Euro. Näheres gibt es hier.
Was braucht der Mensch zum Leben. Unter diesem Motto wurde im Mai 2015 eine Studie von Lutz Hausstein zum gesellschaftlichen Existenzminimum veröffentlicht. Sie kommt auf ganz andere Bedarfssätze als die Warenkorbmethode. Hier ist die Studie.
2015: Zehn Jahre Hartz IV: Ein Grund zum Feiern? Eine DGB-Analyse findet Ihr hier .
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat mit einer Verordnung die Regelbedarfe für 2015 festgelegt. Sie sind inklusive Erläuterungen des BMAS hier zu finden.
In einer Pressemeldung vom 29.12.2014 hat der Paritätische Gesamtverband eine Expertise zum Regelsatz vorgestellt. Darin fordert er eine Höhe von 485 Euro. Die PM ist hier.
Das Bundesverfassungsgericht hat am 23.Juli 2014 festgestellt, dass das "Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. März 2011-----mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikels 20 Absatz 1 des Grundgesetzes vereinbar" ist. Hier steh es. Aber: In einer "Information zum Recht" vom DGB Bundesvorstand | Abteilung Recht vom 13. Mai 2015 wird erläutert, dass Unterdeckungen durch Gewährung von Zuschüssen ausgeglichen werden sollten.
Das Bundessozialgericht hat am 12.Juli 2012 zur Regelleistung Stellung bezogen. Für das BSG ist die sie nicht verfassungswidrig. Erläuterungen gibt es hier.
Die Regelsätze der Hartz IV-Empfänger sollen um rund 2,3 % steigen. Nach einer Verordnung des BMAS sollen die höheren Hartz IV-Regelsätze ab 2014 gelten. Für eine Einzelperson beträgt die Erhöhung 9 Euro. Die Aufschlüsselung für alle ist hier.
Die Leistungen für Bezieher von Hartz IV setzen sich unter anderem aus folgenden Einzelposten zusammen: Regelsatz und "angemessene Kosten" für eine Unterkunft. Der Regelbedarf für Hartz IV-Bezieher wurde für das Jahr 2013 durch die Bundesregierung um "wahnwitzige" 8 Euro für eine Einzelperson auf 382 Euro erhöht. Wie sich das im Einzelnen zusammensetzt und was Ihr Euch davon leisten dürft, findet Ihr hier.

DGB Debattenpapiere Hartz IV

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern in diesem Papier eine grundlegende Neuausrichtung der sozialen Absicherung bei Arbeitslosigkeit. Von einem längeren Bezug von ALG I, über höhere Regelleistungen, bis zur Abschaffung der Sanktionen (bei diesen Regelleistungen) gehören zu den Forderungen.
Die Debatte ist eröffnet und wird nach dem Urteil des BVerfG erst recht weitergehen.

Das Papier gibt es hier:

www.dgb.de/themen/++co++68e8aeb0-f93e-11e8-b4a4-52540088cada

Standpunkte

Der Arbeitskreis hat sich Standpunkte zu arbeitsmarktpolitischen Fragen erarbeitet. Wir freuen uns über Anregungen sowie Meinungsäußerungen dazu.

Wohnen in Berlin

Ab 01.Januar 2018 treten neue Ausführungsvorschriften zu den Kosten der Unterkunft für die Sozialgesetzbücher II und XII in Kraft. Die AV Wohnen ist hier zu finden.

Die Definition angemessener Unterkunftskosten, d.h. die Festlegung der Mietobergrenzen liegt im Zuständigkeitsbereich der Kommunen. Für Berlin hat der Senat die "Wohnaufwendungsverordnung" (WAV) in Kraft gesetzt. Es ist nicht möglich, pauschal zu sagen, wie hoch die "Kosten der Unterkunft"(KdU) sein können. Jeder Leistungsempfänger muss sich seine KdU anhand der gültigen Tabellen selbst errechnen oder in Beratungsgesprächen berechnen lassen. Die dortigen Werte sind viel zu niedrig und entsprechen nicht der Berliner Realität. Leistungsbezieher müssen Teile der Regelleistung zur Begleichung der geforderten Miete einsetzen. Dazu gibt es zu wenige bezahlbare Wohnungen in der Stadt.

DAS GEHT SO NICHT-DAS IST UNSOZIAL

Inzwischen hat das Berliner Sozialgericht eine Entscheidung zur WAV und zur Erstattung der Heizkosten gefällt. Hier ist der Kommentar der JW dazu.
z.Z. dürfen die Berliner Jobcenter keine Umzugsaufforderungen erteilen. Ihnen fehlt dazu die Rechtsgrundlage. Im Normenkontrollverfahren zur Berliner Wohnaufwendungenverordnung wurde am 04. Juni 2014 eine Entscheidung getroffen. Es wird festgestellt, dass die WAV nicht mehr als Rechtsgrundlage benannt werden darf. Weitere Infos: Hier.
Jetzt gibt es eine neue AV Wohnen in Berlin. Nach dieser am 01. Juli 2015 verabschiedeten Vorschrift werden die Beträge der Kosten der Unterkunft berechnet.

Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum

Am 6. Dezember 2012 hat sich das „Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Zu dem Bündnis gehört auch der Verein Tacheles und die ALSO Oldenburg.Es ist wohl ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass Erwerbslose gemeinsam mit Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Sozialverbänden, Bauern- und Umweltverbänden Forderungen für ein menschenwürdiges Existenzminimum formulieren. Anlass ist die oftmals prekäre Lage von Millionen Betroffenen, die trotz wachsendem gesellschaftlichen Reichtums an permanenten Geldsorgen und gesellschaftlicher Ausgrenzung leiden. Das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum will eine breite gesellschaftliche Debatte darüber anstoßen, was erforderlich ist, um ein gutes Leben für alle Menschen zu ermöglichen. Näheres auf der Bündniswebseite unter: http://www.menschenwuerdiges-existenzminimum.org/

Armut und Reichtum

Die Bundesregierung hat einen geschönten 4. Armuts- und Reichtumsbericht im Entwurf vorgelegt. Er ist der Bundesregierung unwürdig und passt ihn ihrem Weltbild an. Der DGB hat dazu Stellung bezogen, der sich der Arbeitskreis anschliesst. Ich verweise auch auf den "Arbeitsmarkt aktuell" des DGB mit einer ausführlichen Darstellung der Problematik.
Am 20. Dez. 2012 hat der DPWV den Regionalen Armutsbericht medial vorgestellt, hier kann er nachgelesen werden: http://www.der-paritaetische.de/armutsbericht2012/.
Die Abteilung Arbeitsmarktpolitik beim DGB hat 2013 eine Analyse zum Armuts-und Reichtumsbericht vorgestellt.

Grundgesetz-Menschenwürde

Ein lesenswerter Artikel auf den Nachdenkseiten „ Die Würde des Menschen ist antastbar“ von Jens Berger befasst sich mit dem Thema Grundgesetz-Menschenwürde-SGBII. Diese Thematik ist auch im Arbeitskreis ständig präsent. Wir erleben es auch bei Diskussionen an unseren Info-Ständen, die wir vor Jobcentern betreuen. Wir sehen o.g. Artikel als Argumentationshilfe für "Hartz IV muss weg!" aus unseren Standpunkten an.

Transatlantisches Freihandelsabkommen

Wir sagen : TTIP ─ Nein danke! Dieses Abkommen darf nicht in Kraft treten! Transatlantische Partnerschaft geht anders!

Weitere Infos: ttip-unfairhandelbar.de http://www.ttip-unfairhandelbar.de

attac http://www.attac.de/ttip

DGB http://www.dgb.de/search?search_text=ttip&x=13&y=13

Zeitschrift "Hintergrund": Gentechnik und Chlorhühnchen

Transatlantisches Freihandelsabkommen - was ist das?

(weiterlesen)

Die Position der IG Metall wurde am 14. Mai 2014 veröffentlicht.

Der Arbeitskreis steht hinter der 1. und 2. Pressemitteilung des DGB vom 26.September 2014 vor allem zum Investorenschutz.

AM 10. Oktober 2015 fand in Berlin die größte Demo statt. 250 000 Menschen protestierten gegen das TTIP-Abkommen. Wir waren auch dabei.

Grundeinkommen

Der AK Arbeitslosigkeit der IG Metall Berlin hat am 28. Juni 2007 in einer Podiumsveranstaltung das Thema Grundeinkommen anhand der von seiner AG Grundeinkommen erarbeiteten "Positionen zum bedingungslosen existenzsichernden Grundeinkommen" vorgestellt und dazu diskutiert. Seit einiger Zeit gibt es die "Kampagne Gewerkschafterdialog Grundeinkommen". Die Plattform für einen Gewerkschafterdialog Grundeinkommen hat das Ziel, die Diskussion zum Grundeinkommen in den Gewerkschaften voranzubringen und das Grundeinkommen in der gewerkschaftlichen Programmatik zu verankern. In diesem Zusammenhang wurde die Homepage Gewerkschafterdialog Grundeinkommen der von Gewerkschaftsmitgliedern unterzeichnet werden kann eingerichtet.

Freitag, den 14.Oktober ab 1300 Uhr