Antifaschismus ist gemeinnützig - Veranstaltung 17.1.2020

Gewerkschaften rufen zum Protest auf

  • 16.01.2020
  • Michael Netzhammer
  • Aktuelles

Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus nehmen zu. Und was macht die Berliner Finanzbehörde? Sie entzieht dem Bundesverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit. Dagegen rufen DGB, GEW und IG Metall Berlin sowie andere Organisationen zum Protest auf.

Gegründet von Holocaust-Überlebenden, ist der Bundesverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) eine der ältesten antifaschistischen Organisationen in der Bundesrepublik. Wer ihm die Gemeinnützigkeit aberkennt, entzieht dem Verband damit auch die finanzielle Grundlage. Warum die Berliner Finanzbehörde das tut? Weil der bayerische Verfassungsschutz den Verein als linksextreme Vereinigung führt. Das Finanzamt Oberhausen-Süd hat sich in der gleichen Frage anders entschieden als die Berliner Behörde. Die Berliner Finanzbehörde aber gibt den willfährigen Büttel.

Zwar hat die Behörde ihre Entscheidung nach den Protesten ausgesetzt, eine grundsätzliche Entscheidung steht jedoch aus. Damit sind neben der VVN-BdA auch viele zivilgesellschaftliche Gruppen und Organisationen in ihrer Existenz bedroht, die die Grundwerte des Grundgesetzes gegen Angriffe verteidigen und für Toleranz und Demokratie eintreten.

Deshalb rufen zivilgesellschaftliche Gruppen, aber auch Gewerkschaften wie DGB, GEW und IG Metall Berlin zum Protest auf und fordern die Rücknahme dieser Maßnahmen. Antifaschismus ist eine demokratische Grundhaltung, die jeglicher Unterstützung bedarf.

Die Protestveranstaltung findet am Freitag, den 17. Januar 2020 statt und beginnt um 17 Uhr im Haus der IG Metall (Alwin-Brandes-Saal), Alte Jakobstr. 149, 10969 Berlin-Kreuzberg.

Sprechen werden:
Sonja Staack (DGB Berlin-Brandenburg),
Chaja Boebel (IG Metall Bildungszentrum Berlin),
Tom Erdmann (GEW Berlin),
Dr. Peer Stolle (Republikanischer Anwält*innenverein),
Peter Neuhof (Zeitzeuge der NS-Verfolgung) und
Hans Coppi (VVN-BdA)