Richterfeier 2020

Herausragendes Engagement von Metallerinnen und Metallern

24.01.2020 | Ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit spielen eine wichtige Rolle im Rechtsstaat. Deshalb ist es so erfreulich, dass viele Metallerinnen und Metaller sich als solche engagieren. Traditionell lädt die IG Metall Berlin zu Anfang eines Jahres ins Haus am Lützowplatz, um sich zu bedanken. So auch in diesem Jahr.

Birgit Dietze spricht zu den Gästen auf der Richterfeier. Im Hintergrund steht Dr. Marc Wellmann vom Haus am Lützowplatz. Alle Fotos: Christian v. Polentz / transitfoto.de

Im Haus am Lützowplatz sind auch in diesem Jahr hauptamtliche und ehrenamtliche Richterinnen und Richter zusammengekommen. Die Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, Dr. Ursula Hantl-Unthan, war ebenso gekommen wie ihr Vize Dr. Martin Fenski, Vertreterinnen und Vertreter des DGB Rechtsschutzes sowie aus der Kanzlei DKA Rechtsanwälte Fachanwälte. Das Gros der rund 70 Besucherinnen und Besucher machten aber die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter aus dem Organisationsbereich der IG Metall aus.

In ihrer Rede ließ Ursula Hantl-Unthan das vergangene Jahr passieren, berichtete über die Arbeit der Arbeitsgerichtsbarkeit, über notwendige personelle Aufstockungen und 2019 abgelaufene Massenverfahren. Zuvor hatte der Dr. Marc Wellmann, Leiter der Galerie im Haus am Lützowplatz, die Gäste begrüßt und die Ausstellung „The Unkown“ von Dorothee Diebold eröffnet, die bis zum 22. Februar 2020 zu sehen sein wird.

Birgit Dietze bedankte sich im Namen der IG Metall für die Leistungen der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter. Sie nutzte die Gelegenheit, um auch die Herausforderungen anzusprechen, vor denen die Branchen der Metall- und Elektroindustrie stehen. „Wir benötigen hohe Investitionen und, damit diese getätigt werden, regulatorische Standards, die diese absichern“, sagte sie. Ausgründungen, Verlagerungen und Sparprogramme sind ein wichtiges Thema, genauso die demografische Entwicklung. „Ältere Fachkräfte gehen in den Ruhestand und mit ihnen verlieren die Unternehmen wichtiges Know-how.

Die Juristin sieht auch Herausforderungen an der Schnittstelle zwischen Recht, Gerichtsbarkeit und gewerkschaftlicher Arbeit – zum Beispiel in Unternehmen, die Personal abbauen und gleichzeitig die Leistung der im Betrieb Verbliebenen verdichten wollen, bei der digitalen Betriebsratsarbeit oder wie das Entgeltrahmenabkommen angewendet werden kann, wenn Betriebe neue Arbeitsformen einführen.

Musikalisch begleitete die Band Forszpil von Rechtsanwalt Prof. Dr. Henner Wolter durch den Abend.

Zum Hintergrund: ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Berlin
Zahlreiche ehrenamtliche Richterinnen und Richter in der Berliner Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit kommen aus dem Organisationsbereich der IG Metall. Viele von ihnen sind aktive Betriebsräte und -rätinnen, die mit dem Arbeits- und Sozialrecht vertraut sind. Sie vertreten vor Gericht die Arbeitnehmerseite, wirken bei den Entscheidungen der Kammer mit und haben gleichen Rechte wie Berufsrichterinnen und -richter. Damit kommt ihnen eine besondere Bedeutung in der Arbeitsgerichtsbarkeit zu, sie können auch Einiges bewegen. Eine gute Beschreibung ihrer Arbeit gibt es auf den Internetseiten des Landesarbeitsgerichts.

 

Von: Michael Netzhammer

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